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Rund 50 Personen trafen sich zur diesjährigen Generalversammlung mit Betriebsbesichtigung im Werk der Cartaseta AG in Gretzenbach. Diese wurde in der grossen Versandhalle des Hygienepapier-Herstellers zwischen hoch aufragenden Türmen von WC- und Haushaltpapier-Paletten durchgeführt, bereit zum Versand in die ganze Schweiz und darüber hinaus.

So führte Geschäftsführer Roberto Todaro zu Beginn aus, dass die zwei traditionsreichen und familiengeführten Unternehmen Tela und Cartaseta mit ihren beiden Werken in Gretzenbach und Niederbipp für hochwertige Hygienepapiere stehen, die den ständig wachsenden Ansprüchen der modernen Gesellschaft gerecht werden. Mit Kunden im regionalen und internationalen Detailhandel, Papiergrosshandel sowie beim Grossendverbraucher würden so rund 70 Tausend Tonnen Papier pro Jahr verarbeitet, konfektioniert und verschickt, Tendenz steigend – damit spielt die Firma für die Schweizer Versorgung eine zentrale Rolle und dies u.a. dank Dampf aus dem Kernkraftwerk mit tiefer CO2-Intensität Mit der Schweizer Traditionsmarke Tela und den in der Schweiz festverwurzelten Hygienepapieren von Oeco Swiss biete Tela dem Handel neu nicht nur massgeschneiderte Hygienepapier-Lösungen, sondern auch zukunftsweisende Produktkonzepte mit dem Ziel, Komfort und Ökologie bestmöglich zu kombinieren.

Auf der anschliessenden Betriebsführung, kompetent geleitet von Roberto Todaro und seinem Team, wurde auf eindrückliche Weise demonstriert, wie effizient aus mehrheitlich Altpapier oder Altkarton recycelten Sekundärfasern die verschiedenen Papierqualitäten gefertigt werden: WC-Papier mit der Eigenschaft, sich im Abwasser aufzulösen, Hygienepapier mit der Eigenschaft, Feuchtigkeit aufzusaugen. Keine Faser werde verschwendet, so die Botschaft der Führung.

Die nachfolgende GV war geprägt vom Jahresbericht des Präsidenten Urs Nussbaum, der die im Vergleich zum umliegenden Europa nach wie vor hohe Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und die wichtige Rolle der Aus- und Weiterbildung ins Feld führte. Allerdings mahnte er auch, dass unsere Region dafür sorgen muss, dass in den Bereichen Energie (sicherer und bezahlbarer Strom), und Verkehr (geschickte Kombination statt Gegeneinander von Langsam- und Individualverkehr) die Bedürfnisse der Betriebe wieder besser berücksichtigt werden müssen.

Mit der Verabschiedung des langjährigen Vorstandsmitglieds Peter Eggimann, Mitverantwortlicher für die rund 12 letzten Herbstanlässe und der Wahl seines Nachfolgers Lukas Probst, Riggenbach Klima AG, in den Vorstand, sowie dem Wechsel der Revision von Marco Fink zu Chantal Grecchi, beide AKB Olten, konnte die wichtige Repräsentation der Mitgliedsbetriebe in den Organen des IHVO gefestigt werden.

Ausklang der GV mit Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch bildete wie immer ein reichhaltiges Apéro riche.

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Herzlichen Dank der Igus Schweiz GmbH und Andreas Leppert für diese interessante Firmenvorstellung. Ebenso ein herzliches Dankeschön an Adrian Studer für die Organisation des Business Lunches. 

Ausgangslage

Das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, welches vom Schweizer Parlament im Herbst 2023 verabschiedet wurde, zielt darauf ab, die Grundlagen für eine erhöhte Produktion von Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Wasser, Sonne, Wind oder Biomasse in der Schweiz zu schaffen.

Das Gesetz ist ein Schritt zur Stärkung der Versorgungssicherheit der Schweiz, insbesondere im Hinblick auf den Winter, und unterstützt den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien. Dabei soll sowohl die Abhängigkeit von Energieimporten als auch das Risiko von kritischen Versorgungslagen verringert werden. Die Vorlage umfasst sowohl Förderinstrumente als auch neue Regelungen für Produktion, Transport, Speicherung und Verbrauch von Strom und sie führt eine obligatorische Wasserkraftreserve ein. In allen Stromproduktionsbereichen soll es künftig einen Vorrang gegenüber dem Naturschutz geben.

Haltung der Befürworter

Haltung der Gegner

Abstimmungsverhältnis in den Räten und Empfehlung des Bundesrates

Relevanz für Solothurner Handelskammer

Empfehlung des Präsidiums der Solothurner Handelskammer und des IHVO-Vorstandes

Quellen: Economiesuisse, Swissmem, admin.ch, année politque suisse, VSE

Ausgangslage

Die Kostenbremse-Initiative wurde von der Mitte-Partei mit dem Ziel eingereicht, das ungebremste Wachstum der Gesundheitskosten in der Schweiz einzudämmen. Die Initiative verlangt, dass Bundesrat, Bundesversammlung und Kantone eingreifen müssen, wenn die Gesundheitskosten im Vergleich zur Lohnentwicklung zu stark steigen, speziell wenn das Kostenwachstum pro versicherte Person um einen Fünftel über der Nominallohnentwicklung liegt.

Als Alternative wurde ein indirekter Gegenvorschlag verabschiedet, der die Vorgabe von Kosten- und Qualitätszielen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vorsieht. Zusätzlich erhält der Bundesrat subsidiäre Kompetenzen bei den Tarifen für stationäre Behandlungen (i.e. mögliche Anpassungen der Tarifstruktur). Zudem müssen Leistungen, die erwiesenermassen nicht den WZW-Kriterien entsprechen (Wirksamkeit-Zweckmässigkeit-Wirtschaftlichkeit), nicht mehr von der OKP vergütet werden. Dieser Ansatz soll eine bessere Steuerung der Gesundheitskosten ermöglichen, ohne dass es zu einer Rationierung medizinischer Leistungen kommt.

Wird die Volksinitiative angenommen, so tritt die Volksinitiative in Kraft. Wird sie abgelehnt, so tritt der Gegenvorschlag in Kraft. Vorausgesetzt, es wird kein Referendum ergriffen.

Haltung der Befürworter

Die Befürworter sehen in der Initiative einen direkten Ansatz zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen. Diese soll langfristig für stabilere Krankenkassenprämien sorgen und die finanzielle Belastung für Einzelpersonen und Familien reduzieren. Heute würden Millionen verschwendet, das Gesundheitswesen sei zu einer Selbstbedienungskasse für Leistungserbringer verkommen. Die Politik habe bislang versagt – nun müsse das Volk Gegensteuer geben.

Haltung der Gegner

Für die Gegner ist der vorgeschlagene Mechanismus zu starr. Er berücksichtige nicht alle relevanten Faktoren wie die Alterung der Gesellschaft oder den technisch-medizinischen Fortschritt. Zwar nehme die Initiative die Forderung von tieferen Kosten auf, sage jedoch nichts über notwendige Massnahmen aus. Durch die starre Ausgaberegel drohe eine Rationierung von Gesundheitsleistungen. Zudem würde mit Kostenzielvorgaben pro Kanton ein Bürokratiemonster geschaffen.

Abstimmungsverhältnis in den Räten und Empfehlung des Bundesrates

Der Bundesrat lehnt die Initiative ab, ebenso der Nationalrat mit 110 zu 31 Stimmen und der Ständerat mit 20 zu 14 Stimmen. Dem Gegenvorschlag stimmte der Nationalrat mit 163 zu 0 Stimmen und der Ständerat mit 39 zu 1 Stimmen zu.

Relevanz für Solothurner Handelskammer

Empfehlung des Präsidiums der Solothurner Handelskammer und des IHVO-Vorstandes

Das Präsidium empfiehlt die Kostenbremse-Initiative zur Ablehnung.

Quellen: Economiesuisse, année politque suisse, NZZ, Die Mitte, FDP